Aktuelles

Unterbezirksparteitag 2008

Erfolgreicher Unterbezirksparteitag

Am Ende des Parteitages sahen wir nur zufriedene Gesichter in den Reihen der Delegierten des Ortsvereins Elbefeld-Südstadt. Die personellen und inhaltlichen Weichen für die kommenden Jahre wurden gestellt. Fast reibungslos, nahezu einstimmig und geschlossen stimmten die Wuppertaler Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für eine Fortsetzung des erfolgreichen Kurses der Wuppertaler SPD. weiterlesen ...

Landesparteitag 2008

Landesparteitag der NRWSPD

Nordrhein-Westfalen braucht die SPD „Nächstes Jahr geht es darum, Rathäuser zu erobern.“ Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD, zeigte am Samstag, 5. April 2008, beim kommunalpolitischen Landesparteitag in Düsseldorf – Motto „Starke Städte – starkes Land“ – selbstbewusst Siegeswillen für die kommenden vier Wahlen in elf Monaten in Nordrhein-Westfalen. Sie unterstrich dabei, dass sich die NRWSPD […] weiterlesen ...

1 BvR 2822/07 – Ein Zeichen oder erster Hinweis

In einem Eilantrag versuchte ein starker Raucher gegen das am 1. Oktober 2007 in Kraft getretene Hessische Nichtraucherschutzgesetz vorzugehen. Unter anderem trug er zur Begründung der Verfassungswidrigkeit vor, dass es ihn und die betroffenen Gastwirte über Gebühr einschränke. Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. weiterlesen ...

Ansatz 1

In der Diskussion um die erleichterte Abschiebung krimineller ausländischer Jugendlicher, kommt in jedem Fall die Ursachenfrage zu kurz. Müßig wäre es hier wiederum, über Integrationspolitik zu debattieren. Daher ein Vorschlag, der mit Sicherheit auch auf dem ein oder anderen UB-Parteitag in Form eines Antrags Gehör finden könnte: weiterlesen ...

Tempolimit als Beitrag zum Umweltschutz

Bis Mitte der 80’er Jahre war die Fragestellung des Klimaschutzbeitrages von Geschwindigkeitsbegrenzungen erschöpfend diskutiert worden: Nach systematischen Analsyen, empirischen Abschätzungen und Modellberechnungen wurde der "Großversuch Tempo 100" ins Spiel gebracht. Auch die SPD fasste auf einem ihrer Parteitage einen entsprechenden Beschluss. Heute findet die gleiche Debatte noch einmal statt. Über die grundsätzlichen Wirkrichtungen scheinen auch […] weiterlesen ...

Keine Antwort auf die Globalisierung

Noch am 19 März 2007 hat Angela Merkel als Bundeskanzler vollmundig auf einer Konferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema "Globalisierung und transatlantische Wirtschaftspartnerschaft vor einem zunehmenden Protektionismus als Antwort auf die Globalisierung gewarnt. Dies wäre ein "grundlegend falscher Weg", sagte Merkel. weiterlesen ...