Aktuelles

Landeskonferenz 2010

Kandidatur Juso-Landesvorstand

Am 4. und 5. September 2010 findet in Bielefeld die ordentliche Landeskonferenz der Jusos NRW statt. Dort kandidiere ich als stellvertretender Landesvorsitzender. Meinen Kandidatenbrief kann man sich unter http://www.daniel-kolle.de/media/doc_30333_201081810020.pdf herunterladen. Weitere Informationen werde ich in Kürze hier veröffentlichen.Informtionen zur Landeskonferenz können unter http://www.nrwjusos.de abgerufen werden. weiterlesen ...

Rücktritt als Stadtverordneter

„Niemals geht man so ganz…“

Daniel Kolle

Liebe Wuppertalerinnen und Wuppertaler, am vergangenen Freitag habe ich gegenüber der Fraktion und dem Oberbürgermeister die Niederlegung des Ratsmandates erklärt. Dieser Schritt kam überraschend, da ich erst sechs Monate und nach einem aufregenden Wahlkampf im Rat der Stadt Wuppertal gesessen habe. Mir ist dieser Schritt nicht leicht gefallen, aber diese Entscheidung war aufgrund meiner neuen Tätigkeit […] weiterlesen ...

Thema: Stadtentwicklung - die Ohligsmühle

Pläne für die Bebauung der Ohligsmühle wenig sinnvoll

http://www.flickr.com/photos/ibookpaul/

Heute nachmittag wurde bekannt, dass für das Grundstück neben der IHK an der Ohligsmühle ein Investor gefunden wurde. Entstehen soll dort ein Bürogebäude mit Tiefgarage, welches Rechtsanwälte und Wirtschaftsprüfer beheimaten soll. Die europaweite Ausschreibung für den Verkauf des Grundstücks blieb zuletzt erfolglos. Selbst wenn nun ein Investor für die Entwicklung des Grundstückes im Gestaltungsbeirat präsentiert wurde, habe ich […] weiterlesen ...

Haushaltssicherungskonzept 2010-2012

Außer Spesen nichts gewesen?

„Nach Auffassung der Jusos Wuppertal, sind in der Ratssitzung am Montag alle Einsparungen beschlossen worden, die ohne kritische Auswirkungen für die Menschen zu beschließen waren und damit Alles, was als vertretbar und verhältnismäßig gelten kann. Nur eine Reaktion kann jetzt der nächste Schritt sein: Eine Verfassungsklage”, fordert Daniel Kolle, Vorsitzender der Jusos Wuppertal und Stadtverordneter, […] weiterlesen ...

Haushaltssicherung

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus?

40 von 47 Maßnahmen könne die Verwaltung ohne Zustimmung des Rates durchführen. Die politischen Gremien würden nur informiert. So hieß es am Wochenende in der Berichterstattung von Radio Wuppertal auf Grundlage einer Verlautbarung von Oberbürgermeister und Kämmerer. Auch wenn es sich bei den Maßnahmen, die in der Ratssitzung am 15. März 2010 behandelt werden, bis auf […] weiterlesen ...

Haushaltssicherung

Die ersten Maßnahmen

Die Kooperationsvereinbarung zwischen SPD und CDU hat ein mehrstufiges Verfahren festgelegt. Dazu heißt es: „Zur Umsetzung der Vorschläge verständigen sich die Kooperationspartner auf das folgende Verfahren: Alle Vorschläge, die keinen direkten Einfluss auf das Leben der Wuppertalerinnen und Wuppertaler haben, werden kurzfristig geprüft, beraten, beschlossen und schnellstmöglich umgesetzt. Die Vorschläge, die einen geringfügigen Einfluss auf […] weiterlesen ...