Rede von Daniel Kolle auf der Jahreshauptversammlung der Juso-Hochschulgruppe Wuppertal am 29. Oktober 2009 in Wuppertal

Liebe Genossinnen und Genossen,

die Juso-Hochschulgruppe hier in Wuppertal kann zu recht stolz auf die Leistungen der vergangenen Jahre sein. Die Wahlergebnisse zum Studierendenparlament sprechen eine eindeutige Sprache. Was mich besonders freut ist die Tatsache, dass viele von euch auch im Unterbezirk aktiv sind.

In der Tradition und Historie der SPD haben die Jusos, insbesondere aber die Studierenden und die Hochschulgruppen eine besondere Rolle gespielt. Gerade in der heutigen Zeit ist dies wichtiger denn je. Die Wahlergebnisse der Bundestags- und Kommunalwahl zeigen deutlich, dass wir in allen Wählerschichten verloren haben, gerade bei den jungen Menschen aber besonders stark. Die Wahlergebnisse lassen keine einfachen Antworten zu. Was in keinem Fall aber passieren darf und das ist eine Bitte, die ich euch für das kommende Jahr mit auf den Weg geben möchte, ist die Gefahr, das schlechte Wahlergebnis als Katalysator für die Machtinteressen von Strömungen oder Parteiflügeln zu missbrauchen. Wir brauchen in der Partei eine Diskussionskultur, die alle Genossinnen und Genossen einbindet. Und schon immer waren es die Hochschulgruppen, die mit wichtigen inhaltlichen und auch kritischen Impulsen zu einer solchen Diskussionskultur beigetragen haben. Meine herzliche Bitte an euch lautet daher, lasst in dieser Verantwortung und auch Chance nicht nach! Seid kritisch, seid aktiv und engagiert.

Der Kern der Debatte wird die Beurteilung der Politik der Ära Schröder und der Agenda 2010 sein. Wir Jusos müssen konstatieren, dass die Gründe für die Sozialstaatsreformen durch die Agenda 2010 nicht beseitigt wurden. Die fehlende Akzeptanz der Agenda resultiert aber nicht primär in der Idee, sondern in deren Umsetzung. Die SPD muss für einen partnerschaftlichen Sozialstaat stehen, sie muss den Sozialstaat offensiv weiterentwickeln und wir müssen die Beteiligung dafür in- und außerhalb der Partei organisieren. Dazu brauchen wir auch eine stärkere Beteiligung von Nicht-Parteimitgliedern. Diese Aufgabe kommt hier an der Universität Wuppertal auf euch zu und ich bitte euch, nehmt diese Aufgabe wahr und ernst. Denn die SPD muss die Partei der jungen Generation werden.

Ein wichtiges Thema für euch ist seit jeher die Bildung. Die SPD steht für ein gerechtes Bildungssystem, sie steht für Schuldenabbau sowie soziale Sicherheit und damit stehen wir ganz klar auch gegen Studiengebühren. Die SPD muss einen neuen Markenkern entwickeln. Die SPD wird nicht wiedererstarken, wenn sie versucht, andere Parteien zu immitieren. Wir müssen uns auf eine lange Debatte über die programmatische Zukunft der SPD und damit auch der Jusos einstellen und dazu seid ihr aktiv aufgerufen. Nach der UBK Anfang des Monats haben wir wichtige Weichen gestellt, diese Aufgabe für die Jusos Wuppertal anzupacken. Heute stellt ihr die Weichen für die Arbeit des kommenden Jahres. Ich wünsche euch dafür von Herzen Erfolg, Glück und eine tolle gemeinsame Zusammenarbeit.

Glück auf